Aktuell

Nachbereitung SFiD Erfurt

Vorbemerkung: Die Ausrichtung dieser Tagung hatte ver.di übernommen. Die Diskussion war sehr reichhaltig. Ich sehe mich jedoch nicht in der Lage, sie hier im Einzelnen wiederzugeben, ich liefe Gefahr, die Diskussionsbeiträge nicht korrekt darzustellen. Ich beschränke mich deshalb auf ein Ergebnisprotokoll.

1. Was war gut, was war schlecht?

Die Auflistung wurde an Hand von blauen und roten Kärtchen vorgenommen. Da diese noch nicht vorliegen, wird eine gesonderte Mail verschickt mit der detaillierten Auflistung der positiven und negativen Merkmale.
An dieser Stelle sei den Erfurtern noch einmal für ihren Einsatz gedankt.

2. Verhältnis SF zu sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien

• Verhältnis zu sozialen Bewegungen soll auf dem nächsten Treffen ausführlicher diskutiert werden.
• Verhältnis zu Parteien: Wie können soziale Bewegungen auf Politik Einfluss nehmen? Neue Formen der Partizipation sind anzudenken, jenseits des Parteiensystems, das strukturell an seine Grenzen stößt. Dazu will der Vorbereitungskreis eine Fachtagung organisieren. Eine AG, bestehend aus Heiko, Irene, Andreas, Thomas und Salome legen zum nächsten Treffen ein Konzept dafür vor.
  Das Sozialforum muss sich als überparteilich und überkonfessionell verstehen.

3. Es gab eine Debatte über die Arbeitsteilung im Vorbereitungskreis und die Möglichkeiten, mehr Initiativen und Organisationen in die direkte Vorbereitung einzubeziehen. Wie machen wir aus Unterstützern Aktive?

a. Es gibt mehrere Anforderungen:
beim nächsten Mal frühzeitig ein Büro einrichten, um Außendarstellung und damit auch die Mobilisierung zu verbessern;
– eine polyzentrische Struktur errichten mit einer klareren Aufgabenverteilung. Einige Aufgaben können rotieren, andere müssen hohen Grad personeller Kontinuität aufweisen;
– mehr Professionalität in der Schaffung von Möglichkeiten, dass andere sich an der Arbeit beteiligen können.

Beschlüsse:
Für das nächste Sozialforum soll ein neues Aufgebot gemacht werden, um den Kreis der aktiv Beteiligten nicht auf den derzeit bestehenden Kreis zu beschränken.
Das Büro des SF wird wieder am Ort seiner Durchführung eingerichtet; ein allgemeines Büro unabhängig vom nächsten auszurichtenden SF gibt es nicht (das Büro darf nicht stellvertretend für die Bewegung arbeiten).
Beim nächsten Treffen soll an Hand der Bilanz des 1.SF die Arbeitsstruktur neu festgelegt werden. Für Aufgaben wie Webseite, Finanzen etc. werden Arbeitsgruppen eingerichtet, um die Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen. In Bezug auf Finanzplanung und Akquise wird die Transparenz verbessert.
Es wird vereinbart, dass die Einladung mit Briefkopf des SFiD jeweils rotierend von verschiedenen Gruppen/Organisationen formuliert und von ihnen auch die Organisation der Vorbereitungstreffen übernommen wird.
Am Ende des jeweiligen Treffens wird die Tagesordnung und die Moderation des nächsten Treffens vereinbart.

b. Finanzen
Willi gibt einen Überblick über die Finanzlage. Es sind weitere Spenden eingetroffen, das Defizit hat sich von 33.000 auf 18.500 Euro verringert. Es gibt weitere Zusagen, so dass wir zuversichtlich sind, es decken zu können (evtl. Finanzausgleich über Bezuschussung Bundesministerium (-Frauenraum).
Es gibt noch Werbematerial, T-Shirts vor allem, die noch vertrieben werden sollen. Sie stellen eine gute Einnahmequelle dar.

c. Webseite:
Es gibt zwei Webseiten mit unterschiedlichen Funktionen:

• www.sozialforum2005.de – Sie enthält die Dokumentation von Erfurt plus Hinweise auf nachfolgende Sitzung (wie letztens in Hannover);
• www.dsf-gsf.org (alias: www.sfid.info) – Sie berichtet über alle Aktivitäten des SF-Prozesses in D, also auch über die lokalen SF, das ESF und über die Vorbereitungen für das nächste SFiD.
• Wenn das nächste SFiD feststeht, wird dafür eine neue Homepage eingerichtet.

4. ESF

Hugo berichtet vom Vorbereitungstreffen in Istanbul. Das nächste ESF findet vom 6.-9.April in Athen statt. Das nächste Vorbereitungstreffen wird vom 6.-8.Januar in Wien sein. Wie schon in Istanbul finden auch in Wien am Tag vor Beginn des Vorbereitungstreffens selbst organisierte Netzwerktreffen zu den verschiedensten Themen statt. Der Vernetzungsprozess intensiviert sich dadurch.
Das ESF findet im alten Flughafengebäude in Athen statt. Dort sind Tagung und Übernachtung unter einem Dach möglich. Es wird 16 Themenbereiche geben; die nach außen sichtbaren Events stehen noch nicht fest. Details über: www.fse-esf.org
Im Rahmen des Vorbereitungskreises für das SFiD gibt es eine AG ESF. Sie steht jedermann offen und hat keine Sprecherfunktion. Sie dient der Mobilisierung nach Athen und der Rückkopplung der europäischen Beratungen für das Publikum in D. Die AG will sich – zwecks Erstellung eines Aufrufs für Athen und Beratung über die Teilnahme am Treffen in Wien – am 18.November, am Vortag der Aktions- und Strategiekonferenz in Frankfurt/M treffen. 17h, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 (Nähe Hbf).

Hugo hat darauf aufmerksam gemacht, dass es für das ESF 2008 noch keine Bewerber gibt. Es gibt eine bestimmte Erwartungshaltung an Deutschland. Wir hatten in Hannover eine erste Diskussion darüber, mit unterschiedlichen Reaktionen. Eine Ausrichtung des ESF in D 2008 würde natürlich auch unsere Planungen für ein SFiD im Herbst 2007 berühren.
Die Möglichkeiten sollen geprüft werden. Wir wollen diese Frage bei unserem nächsten Treffen am 21./22.Januar 2006 ausführlich diskutieren und entscheiden. Die Entscheidung wird dem Vorbereitungskreis des ESF dann umgehend mitgeteilt.

Wir bitten deshalb alle Organisationen, die in Erfurt als Veranstalter oder Unterstützer aufgetreten sind, sowie die lokalen und regionalen SF, sich dazu eine Meinung zu bilden und uns diese rechtzeitig zukommen zu lassen, sofern sie nicht am Treffen im Januar teilnehmen können, damit wir eine möglichst breite Basis für die Entscheidung haben.

5. Nächstes SFiD:

Es gibt bisher zwei Bewerbungen, eine schriftliche aus Cottbus, eine mündliche aus dem Wendland. Das Wendland wird gebeten, sie schriftlich zu fassen.
Der Austragungsort wird ausgeschrieben. Torsten, Hannelore, Willi, Richard und 1 Person aus Erfurt sind beauftragt, Kriterien für die Ausschreibung zu formulieren und schnell zu veröffentlichen. Der Ausschreibungsbogen kommt auf die Webseite und wird allen Veranstaltern und Unterstützern von Erfurt sowie allen lokalen und regionalen Sozialforen zugesandt.
Die Frist für die Ausschreibung ist der 15.Januar.

Hinsichtlich Cottbus gab es eine Diskussion, man könnte sich für 2007 auch ein kleineres SF vorstellen, das in der deutsch-polnischen Grenzstadt vor allem die Verständigung und Verstärkung der Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen aus Polen, Tschechien etc. vorstellen – das SF also stärker thematisch zuspitzen.

6. Lokale Sozialforen

Berichtet werden konnte von Versuchen, ein lokales bzw. regionales SF in West-Mecklenburg, Düsseldorf, Hessen, Aachen, Duisburg, Berlin zustande zu bekommen. Vielfach konzentrieren sie sich auf soziale Probleme in engeren Wortsinn. Einige wie Düsseldorf haben auch versucht, Sozialforen als Veranstaltung mit einer größeren Themenbreite örtlicher Probleme zu organisieren. Sie waren gut besucht, doch daran schlossen sich keine neuen Initiativen.
„Die, die es angeht, haben wir noch nicht erreicht“, war allgemeiner Tenor. Das gilt für das SFiD ebenso wie für die LSF. Wie können wir die politisch Interessierten aktivieren? Wo schaffen wir die nächsten Schritte? (Beispiel: Bürgerhaushalt).
Der Gedanke der Fachtagung wurde an dieser Stelle noch einmal aufgegriffen. Sie soll sich mit dem Engagement der Ziviligesellschaft auf lokaler Ebene und den Grenzen der Parteiendemokratie befassen (das ist ein Arbeitstitel).
Verhältnis lokale SF/SFiD: Beide Prozesse laufen parallel, das SFiD ist nicht eine bundesweite Zusammenfassung der LSF/RSF. Aber eine engere Verzahnung der Arbeit ist wünschenswert.
Die LSF sollen regelmäßig zu den Vorbereitungstreffen eingeladen werden.

Beschluss:
Bremen/Berlin wollten einen bundesweiten Kongress der LSF/RSF ausrichten. Wie weit sind die Vorbereitungen gediehen und wo ist Unterstützung erwünscht? Willi fragt nach.

7. Das nächste Vorbereitungstreffen findet am 21./22.Januar 2006 in Köln statt.

Die KAB verschickt die Einladungen und übernimmt die Organisation.
Tagesordnungspunkte: ESF-Bericht Wien; Ausschreibungsergebnisse; Beschluss über ESF 2008 und SFiD 2007; Vorbereitung Fachtagung; politische Debatte über das Verhältnis SF zu sozialen Bewegungen; Festlegung der Startbedingungen für das nächste SF (Arbeitsgruppen etc.)

für die Richtigkeit: Angela Klein
20.10.2005

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